Der Vorstand des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV) hat an seiner letzten Sitzung das Vizepräsidium neu besetzt. Mit Claudine Wyssa, Gemeindepräsidentin von Bussigny (VD), und Jörg Kündig, Gemeindepräsident von Gossau (ZH), komplettieren zwei ausgewiesene und erfahrene politische Persönlichkeiten das oberste Führungsgremium des SGV, das Ständerat Hannes Germann präsidiert. Neben ihren Gemeinden führen Claudine Wyssa und Jörg Kündig ebenfalls die jeweiligen kantonalen Gemeindeverbände: die Union des Communes Vaudoises bzw. den Gemeindepräsidentenverband des Kantons Zürich.
Am kommenden Montag beginnt die Frühjahrssession des nationalen Parlaments. Welche Vorlagen sind für die Gemeinden relevant? Und wie positioniert sich der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) dazu?
Seit Ende März 2020 beschafft die Armee gemäss Vorgaben des Bundesamts für Gesundheit medizinische Güter zu Gunsten des Gesundheitswesens Schweiz. Da diese Güter nicht in so grossen Mengen wie befürchtet benötigt wurden, rückt für einen Teil des Materials das Verfalldatum näher. Die Armee will dieses nun in Absprache mit den Partnern aus Gesundheitswesen und Verwaltung zu sehr stark reduzierten Preisen verkaufen. Damit sollen die beschafften Güter der Bevölkerung zugutekommen.
Im Zentrum der Sitzung des Nationalen Kulturdialogs vom 18. Februar 2021 standen die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Kultursektor und die gemeinsam erarbeiteten Unterstützungsmassnahmen. Die Vertreter von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden tauschten sich über die Erfahrungen der ersten Phase der Unterstützungsmassnahmen aus und diskutierten die weiteren Herausforderungen in der Bewältigung der Krise.
Der Verein «Myni Gmeind» und der SGV bieten in Zusammenarbeit mit Swisscom und Cisco das interaktive Online-Videoformat «Myni Gmeind Live» an. Damit wird Wissen zur Digitalisierung in Gemeinden und Regionen vermittelt und das gegenseitige Lernen unter den Gemeinden gefördert.
Städte und Gemeinden sind im Umgang mit der Corona-Krise stark gefordert. Sie setzen sich dafür ein, dass die Vorgaben von Bund und Kantonen eingehalten werden, und sie setzen in verschiedenen Bereichen Massnahmen um. Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) stellt dazu Informationen zusammen. Die Idee ist, dass sich die Gemeinden über kommunale Massnahmen in anderen Kantonen informieren können und so möglicherweise auch Inputs für die eigenen Aktivitäten erhalten.
Die Erhebung von 2019 zeigt, wie es um die Vorbereitung, Koordination und Organisation in den Kantonen und Gemeinden in einer normalen Lage steht. Der Bericht ist keine Bewertung der aktuellen Krise, liefert jedoch eine wichtige Grundlage für die Evaluationsarbeiten.
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