Milizsystem
Milizsystem

Milizsystem

Das Milizsystem ist einer der tragenden Pfeiler der Schweizer Politik. Nicht zuletzt dank den zehntausenden Personen, die neben ihren beruflichen und familiären Tätigkeiten öffentliche Ämter bekleiden, bleibt die Politik in der Schweiz bürgernah und die Lebensqualität hoch. Eine Stärkung des Milizsystems liegt deshalb im Interesse aller Staatsebenen und wird auch von der Wirtschaft geteilt.

Bedeutung
Lösungsansätze
Jahr der Milizarbeit
Das Milizsystem zeichnet die Organisation der Schweizer Gemeinden aus. 81 Prozent der Gemeinderäte in den Gemeinden sind ehrenamtlich tätig, 17 Prozent nebenamtlich und nur 2 Prozent vollamtlich. In der Schweiz sind auf kommunaler Ebene insgesamt rund 100‘000 Personen in einem politischen Amt (Gemeinderat, Gemeindeparlament, Kommission) tätig.

Im Milizsystem bringen die Behördenmitglieder Erfahrungen und neue Ideen aus dem Berufsleben in die Gemeindeführung ein. Know-how fliesst so aus Wirtschaft, Bildung und aus dem privaten Umfeld in die Exekutivarbeit ein. Ein breites Spektrum an Wissen und individuelle Fähigkeiten werden so für öffentliche Zwecke nutzbar. Die rund 15‘000 vorwiegend im Milizsystem tätigen Mitglieder von Gemeindeexekutiven tragen mit ihren Erfahrungen und Kenntnissen aus dem Berufsleben dazu bei, dass die Gemeinden innovativ, bürgernah und anpassungsfähig bleiben.

Milizgremien bieten verschiedenen Bevölkerungssegmenten die Möglichkeit, nicht nur Legislativfunktionen auszuüben, sondern sich auch an Exekutiventscheidungen zu beteiligen. Milizgremien tragen auch zur Legitimation von Entscheidungen bei, indem alle wichtigen politischen Kräfte einbezogen werden. Und sie bieten die Möglichkeit, politische Erfahrungen zu sammeln.

Das Milizsystem ist wesentlich kostengünstiger als die Beschäftigung vollamtlicher Behördenmitglieder, und die Zusammensetzung von Milizgremien lässt sich bei Bedarf leichter als vollamtliche Stellen anpassen.

Gemeindeorganisation anpassen

Auf strategische Fragen konzentrieren

Damit das Milizsystem erhalten werden kann, müssen in den Gemeinden operative und strategische Aufgaben klarer getrennt werden. Die Exekutive muss sich auf die strategischen Aufgaben fokussieren. Damit kann der Zeitaufwand verkleinert werden.

Interne Organisation anpassen

Mit neuen Modellen in der Gemeindeführung, mit dem Einsatz neuer Informationstechnologien, einer Überprüfung der Sitzungstermine und -rhythmen sowie einer Vergrösserung der Exekutiven kann der Arbeitsaufwand weiter reduziert werden. Dadurch werden politische Mandate beispielsweise auch für Gewerbetreibende, Unternehmer oder Berufsleute in Führungsfunktionen wieder interessanter.

Verwaltung stärken

Eine stärkere Trennung von operativen und strategischen Aufgaben bedingt eine Stärkung der Gemeindeverwaltungen. Das heisst nicht zwingend mehr Stellenprozente, aber mehr Fachkompetenz. Diese kann durch Kooperationen mit anderen Gemeinden, externe Mandate und durch eine entsprechende Aus- und Weiterbildung des Gemeindepersonals sichergestellt werden. Lösungsansätze bieten verschiedene Geschäftsführungsmodelle.

Rekrutierungsbasis vergrössern und Rekrutierung verbessern

Junge Kandidaten gewinnen

Die Rekrutierungsbasis kann vergrössert werden, indem vermehrt jüngere Menschen angesprochen werden. Bis 2026 will der Schweizerische Gemeindeverband die Zahl der Gemeinderäte unter 40 Jahren substanziell erhöhen.

Mehr Frauen ansprechen

Gesamtschweizerisch bekleiden die Frauen nicht einmal ein Viertel der Exekutivämter in den Gemeinden. Nach einer Zunahme bis Ende des 20. Jahrhunderts hat die Vertretung der Frauen im Gegensatz zur nationalen Ebene auf Gemeindeebene nicht mehr weiter zugenommen. Die Gemeinden versuchen, vermehrt Frauen anzusprechen – auch ausserhalb von Parteien.

Mehr Rentner und Rentnerinnen einbeziehen
Der Anteil der über 65-Jährigen in den kommunalen Behörden beträgt rund 5 Prozent. Viele im Pensionsalter stehende Einwohnerinnen und Einwohner verfügen über vielfältige Erfahrungen und über freie Zeit. Eine stärkere Vertretung älterer Einwohner und Einwohnerinnen entspräche der demografischen Entwicklung, gleichzeitig könnte ein Exekutivamt den Übergang vom Erwerbs- ins Rentnerleben erleichtern.

Vereinbarkeit von Beruf und Exekutivamt verbessern

Für nichtselbstständige Arbeitnehmer wird es immer schwieriger, den Beruf und ein öffentliches Amt unter einen Hut zu bringen. Dies gilt speziell für Personen in Führungspositionen. Nötig sind ein Entgegenkommen der privaten oder öffentlichen Arbeitgeber, eine entsprechende Freistellungspraxis und Arbeitszeitpolitik, respektive flexible Arbeitszeitmodelle. Die kommunale Ebene ist aufgerufen, bei der Wirtschaft das Verständnis für das Milizsystem zu stärken und aufzuzeigen, dass von der Ausübung eines öffentlichen Amtes Öffentlichkeit und Unternehmen gleichermassen profitieren.

Attraktivität der Ämter verbessern

Wertschätzung zeigen

Die Wertschätzung – Respekt, Anerkennung, Entschädigung – ist ein wichtiger Aspekt der Attraktivität von öffentlichen Ämtern. Viele Gemeinden haben die Entschädigungen in den letzten Jahren erhöht. Ein weiterer Ansatz ist die Entwicklung einer Anerkennungskultur, denn es braucht nicht nur höhere finanzielle Entschädigungen, sondern eine grössere Wertschätzung des ehrenamtlichen Engagements.

Handlungsspielraum vergrössern

Ein immer kleiner werdender Handlungsspielraum und die Verschiebung von Verantwortung zum Kanton und zum Bund schmälern die Attraktivität der Arbeit der kommunalen Milizbehörden. Der Schweizerische Gemeindeverband wehrt sich gegen die zunehmende Bevormundung der Gemeinden durch den Bund und die Kantone und verlangt von ihnen die konsequente Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips sowie bürgerfreundliche und im Milizsystem umsetzbare Vorgaben.

Logo Jahr der Milizarbeit
Logo Jahr der Milizarbeit

Die Erhaltung und Weiterentwicklung des Milizsystems hat für den Schweizerischen Gemeindeverband oberste Priorität. Um das Milizsystem zu stärken und fit für die Zukunft zu machen, hat der Schweizerischen Gemeindeverband das Jahr 2019 zum «Jahr der Milizarbeit» deklariert. Dieses bestritt er nicht nur mit eigenen Aktivitäten, sondern gestaltete es in Zusammenarbeit mit Partnern aus Wirtschaft, Gesellschaft und Forschung. Seine Rolle bestand darin, Plattformen zu schaffen und eine vertiefte und interdisziplinäre Diskussion aus verschiedenen Perspektiven zu fördern. Auf diese Weise wollte der Schweizerischen Gemeindeverband Impulse geben und selber wieder aufnehmen.

Weitere Informationen zum «Jahr der Milizarbeit» finden Sie auf der Kampagnen-Website

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