Regionaljournalismus sichern, Medienförderung modernisieren
Ein lebendiger Regional- und Lokaljournalismus garantiert Meinungsvielfalt und stellt insbesondere sicher, dass auch die Anliegen von sprachlichen und ökonomischen Randregionen sichtbar und gehört werden. Zugleich ist die Schweizer Medienlandschaft im Umbruch: Immer mehr Inhalte werden online konsumiert, wovon aber vor allem ausländische Tech-Konzerne profitieren.
Das heutige System der Medienförderung trägt dem veränderten Medienkonsum deshalb nicht mehr Rechnung. Es unterscheidet immer noch zwischen Radio- und Fernsehen (Serafe-Gebühren) auf der einen Seite und Printmedien (indirekte Presseförderung des Bundes via Vergünstigung der Zustellung) auf der anderen Seite. Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) und die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB) sind der Ansicht, dass die Medienförderung neu aufgestellt werden muss. Ziel der beiden Verbände ist ein Systemwechsel hin zu einer langfristigen und kanalunabhängigen Medienförderung.
SGV und SAB haben die Mitglieder des National- und Ständerats deshalb am 3. Juni zu einem Sessionsanlass mit dem Titel «Vorschläge für die langfristige Weiterentwicklung des medialen Service public» eingeladen. Vorstellbar ist etwa eine Zusammenlegung der beiden «Töpfe» Serafe-Gebühren und indirekte Medienförderung in einen gemeinsamen, vom Bund unabhängig agierenden Topf, der die Medien gemäss einem definierten Verteilschlüssel unterstützt.
Die möglichen Stossrichtungen wurden von der stv. SGV-Direktorin Manon Röthlisberger und von SAB-Direktor Thomas Egger aufgezeigt. Zuvor hatte Anna Jobin, Assistenzprofessorin an der Universität Fribourg und eh. Präsidentin der eidgenössischen Medienkommission EMEK, zum Thema «Die Medienlandschaft im Umbruch – was bedeutet das für den medialen Service public der Zukunft?» referiert.
Der Sessionsanlass versteht sich als Auftaktveranstaltung und Anstoss für die Lancierung einer parlamentarischen Debatte zur Zukunft Medienförderung. Der SGV und die SAB werden das Thema weiter befördern und eng begleiten.