Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Associazione dei Comuni Svizzeri
Associaziun da las Vischnancas Svizras
Gemeinsam für starke Gemeinden
 
 
1
2
3
Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Datenschutzinformationen

Eine besondere Generalversammlung: still, aber mit Rekordbeteiligung

Die 67. Generalversammlung des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV) fand aufgrund der Pandemie-Situation in einem schriftlichen Verfahren statt. Die Stimmbeteiligung lag bei 23 Prozent. Die Delegierten wählten per 11. Juni 2020 sechs neue Vorstandsmitglieder und genehmigten neben den Statutenänderungen auch alle weiteren Geschäfte.

Generalversammlungen des SGV drehen sich jeweils nicht nur um die statutarischen Angelegenheiten. Sie bieten immer auch attraktive Rahmenprogramme – mit Auftritten von Bundesrätinnen und Bundesräten, spannenden Referaten und lebendigen Podiumsdiskussionen. Die Generalversammlung findet alternierend in den verschiedenen Landesteilen statt, zuletzt in Bellinzona. Wenn sie in Bern im Rahmen der Fachmesse Suisse Public durchgeführt wird, haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zudem die Möglichkeit, sich über Innovationen, aktuelle Produkte und neue Dienstleistungen im öffentlichen Sektor zu informieren. Vor allem aber sind Generalversammlungen des SGV eine sehr gute Gelegenheit für den persönlichen Austausch unter Gemeindevertreterinnen und -vertretern, unter Kolleginnen und Kollegen. In Zeiten von Corona ist alles ein wenig anders. Aufgrund der Pandemie hatte der Vorstand gestützt auf die COVID-19-Verordnung des Bundesrats vom16. März 2020 entschieden, die diesjährige Generalversammlung schriftlich durchzuführen.

Wechsel im Vorstand
Das schriftliche Verfahren erfolgte reibungslos, sämtliche Anträge des Vorstands wurden durch die Generalversammlung unterstützt. Positiv hervorzuheben ist die Stimmbeteiligung. Sie lag bei 23 Prozent (361 von 1573 Mitgliedern) und war damit höher als der durchschnittliche Wert bei einer «physischen» Generalversammlung.
Ein besonders wichtiges Traktandum waren in diesem Jahr die Gesamterneuerungswahlen des Vorstands, zumal mit dem Ende der Legislatur 2016 bis 2020 langjährige Mitglieder zurücktraten. Die folgenden sechs vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten wurden neu in den Vorstand gewählt: Claudine Wyssa, Syndique de Bussigny (VD); Irène May, Gemeindepräsidentin Ingenbohl/Brunnen (SZ); Gérald Strub, Gemeindepräsident Boniswil (AG); Christian Zuber, Maire de Soyhières (JU); Felice Dafond, Sindaco di Minusio (TI); und Boris Tschirky, Gemeindepräsident Gaiserwald (SG). Ebenso wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder wiedergewählt und der Präsident, der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann, in seinem Amt bestätigt. Dem Vorstand des SGV gehören damit wie bisher 16 Mitglieder an. Die neuen Vorstandsmitglieder werden in der «Schweizer Gemeinde», die Mitte August 2020 erscheinen wird, vorgestellt.

Statutenänderungen und neue Revisionsstelle
Die Delegierten hiessen auch die vorgeschlagenen Statutenänderungen gut. Diese sind umgehend nach Beschluss der Generalversammlung in Kraft getreten. Die wichtigsten Änderungen im Überblick (die Änderungen im Einzelnen sind hier zu finden):

  • Verbindliche und übliche zeitliche Festlegung (ein Jahr) der Tätigkeit der Revisionsstelle;
  • Die Geschäfte werden auch in Zukunft wie üblich ordentlich angekündigt bzw. traktandiert. In besonderen Fällen können Geschäfte der Generalversammlung spontan eingebracht werden. Mit dieser Ergänzung wird die Grundlage dafür gemäss Art. 67b, Abs. 3 Zivilgesetzbuch geschaffen. Solche Fälle sollen aber die Ausnahme von der Regel bleiben;
  • Statuierung der Finanzkompetenz des Vorstands, damit mehr Flexibilität besteht, wenn beispielsweise besondere Vorhaben realisiert werden sollten. Weiter wird festgelegt, dass gewisse (etwa operative) Aufgaben durch die Geschäftsstelle umgesetzt werden können. Die Festlegung einer genauen Frist von zehn Tagen für die Einberufung von Sitzungen schafft Verbindlichkeit im Geschäftsprozess;
  • Erhöhung der Beschlussfähigkeit des Vorstands und dadurch Stärkung des Vorstands als politisches Beschlussgremium.

Die Generalversammlung stimmte ausserdem dem Antrag des Vorstands zu, das Revisionsmandat für das Rechnungsjahr 2020 an die Firma «Schönenberger Die Treuhänder AG» von Muri bei Bern zu vergeben. Die Delegierten hiessen die weiteren statutarischen Geschäfte – Protokoll der Generalversammlung 2019, Jahresbericht 2019, Jahresrechnung 2019, und Mitgliederbeiträge 2021 (unverändert) – ebenfalls gut und erteilten dem Vorstand damit die ordentliche Entlastung für das Geschäftsjahr 2019.

Vorfreude auf den persönlichen Austausch
«Das schriftliche Verfahren hat bestens funktioniert, wir danken allen Beteiligten für die Mitwirkung und das Vertrauen», sagt SGV-Präsident Hannes Germann. «Gleichzeitig freuen wir uns schon jetzt darauf, nächstes Jahr wieder den gewohnten persönlichen und interaktiven Austausch im Rahmen unserer Generalversammlung zu pflegen.» Die 68. Generalversammlung des SGV wird im Juni 2021 im Rahmen der Fachmesse Suisse Public in Bern stattfinden.