Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Associazione dei Comuni Svizzeri
Associaziun da las Vischnancas Svizras
Gemeinsam für starke Gemeinden
 
 
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Indirekte Presseförderung auf den Pressegrossvertrieb ausweiten

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) befasst sich an ihrer Sitzung vom 24./25. August 2020 u.a. mit einer Revision des Postgesetzes zur Erhöhung und Ausweitung der indirekten Presseförderung. Der SGV unterstützt die Stossrichtung der Gesetzesrevision. In einem Schreiben weist er die Kommissionsmitglieder jedoch auf eine Lücke im aktuellen Entwurf hin: Es fehlt der Pressegrossvertrieb, der die flächendeckende Zustellung, Vielfalt und Verfügbarkeit von Zeitungen und Zeitschriften in der ganzen Schweiz sicherstellt.

Der SGV empfiehlt den Kommissionsmitgliedern, im Rahmen der aktuellen Überarbeitung die indirekte Presseförderung auf den Pressegrossvertrieb auszuweiten. Denn die flächendeckende Versorgung mit Presseerzeugnissen, insbesondere von Berg-, Rand- und Landregionen, muss auch in Zukunft sichergestellt sein. «Aus demokratie-, staats- und medienpolitischen Gründen wäre es fatal, wenn inskünftig nur noch urbane Zentren mit Presseprodukten bedient werden könnten und die Pressevielfalt in den übrigen Regionen nicht mehr gewährleistet wäre», hält der SGV in seinem Schreiben fest.