Der Vorstand des Schweizerischen Gemeindeverbandes (SGV) hat an seiner Sitzung von Mitte Dezember in Bern die Ja-Parole zur Abstimmung über die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi) vom 9. Februar gefasst. Die Vorlage ermögliche Angebotsverbesserungen in allen Regionen der Schweiz, sichere die Finanzierung der Bahninfrastruktur nachhaltig – wobei alle, die von einem leistungsfähigen öV profitieren, einen Beitrag zahlen würden – und erlaube eine weitsichtige Planung der zukünftigen Bahnprojekte.
Kernstücke von Fabi sind der neu zu gründende Bahninfrastrukturfonds (BIF) und das Strategische Entwicklungsprogramm (Step). Dieses umfasst Massnahmen für rund 42 Milliarden Franken bis ins Jahr 2050. Das Parlament entscheidet auf Antrag des Bundesrates im Vier- bis Achtjahresrhythmus über die Priorität und die Aufnahme von Projekten in die einzelnen Ausbauschritte. Fabi enthält einen Vorschlag für den ersten Ausbauschritt bis 2025, für den rund 6,4 Milliarden Franken vorgesehen sind.
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