Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Associazione dei Comuni Svizzeri
Associaziun da las Vischnancas Svizras
Gemeinsam für starke Gemeinden
 
 
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Aktuell

 
  • Der Schweizerische Gemeindeverband sagt Ja zum E-ID-Gesetz

    Am 7. März 2021 stimmt die Schweizer Bevölkerung über das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) ab. Der Vorstand des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV) hat die Ja-Parole beschlossen. Mit einer staatlich anerkannten E-ID werden viele digitale Angebote von Behörden und E-Government-Anwendungen ermöglicht oder vereinfacht – davon profitieren die Gemeinden und auch die Bürgerinnen und Bürger.

  • Föderalismuspreis: jetzt bewerben!

    Mit dem Föderalismuspreis zeichnet die ch Stiftung Personen und Organisationen (Vereine usw.) aus, die sich mit ihrer Arbeit oder ihrem Projekt für den Föderalismus und den inneren Zusammenhalt in der Schweiz einsetzen. Dabei wird sowohl politisches wie auch zivilgesellschaftliches, wissenschaftliches und kulturelles Engagement berücksichtigt.

  • Neue Plattform «Nachhaltigkeitsbeurteilung»

    Eine Nachhaltigkeitsbeurteilung kann eine ausgewogene Berücksichtigung der ökonomischen, sozialen und ökologischen Auswirkungen von Strategien, Programmen und Projekten gewährleisten. Als Optimierungsinstrument legt sie mögliche Zielkonflikte eines Vorhabens frühzeitig offen und zeigt Anpassungs- und Verbesserungsbedarf. Mit der neu lancierten Plattform «Nachhaltigkeitsbeurteilung» soll die Anwendung des Instrumentariums gefördert werden.

  • Kurs «Öffentliche Beschaffung nachhaltig und rechtskonform gestalten»

    Nachhaltige Beschaffung gewinnt durch die Gesetzesrevision in Gemeinden und Städten an Bedeutung. Langlebigkeit, Innovation, faire Arbeitsbedingungen und Umweltverträglichkeit sind neben dem Preis ausschlaggebende Einkaufskriterien. Die Teilnehmenden des Pusch-Kurses (7. April 2021 in Bern) lernen die rechtlichen Grundlagen kennen und erfahren, wie sie qualitative Aspekte in Ausschreibungen berücksichtigen können. Der SGV ist Partner des Kurses, SGV-Mitglieder profitieren von einer ermässigten Teilnahmegebühr.

  • Kurs «Wärmeverbund als nachhaltige Alternative»

    Gemeinden, Planerinnen und Planer sowie Energiewerke sind gefordert, alternative Wärmequellen zu fördern. Anhand von Experteninputs und Best-Practice-Beispielen erfahren die Teilnehmenden des Pusch-Kurses (13. April 2021 in Lenzburg), wie sie ein versorgungssicheres und energieeffizientes Wärmeverbundprojekt planen und was zu beachten ist, um es wirtschaftlich zu betreiben. Der SGV ist Partner des Kurses, SGV-Mitglieder profitieren von einer ermässigten Teilnahmegebühr.

  • Vergütung des Pflegematerials erfolgt wieder durch Krankenkassen

    Die Krankenkassen müssen künftig die Kosten für Pflegematerial übernehmen. Dabei spielt es keine Rolle mehr, wer es wo verwendet. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat der entsprechenden Anpassung des Krankenversicherungsgesetzes zugestimmt. Das Parlament führte den entscheidenden Richtungswechsel herbei, für den sich der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) zusammen mit Partnern seit den Gerichtsurteilen zu den Pflegematerialien (2017) eingesetzt hatte. Damit werden Kantone und Gemeinden um schätzungsweise 65 Millionen Franken entlastet.

  • Systematische Verwendung der AHV-Nummer durch Behörden

    Die AHV-Nummer darf künftig als Personenidentifikator verwendet werden. Behörden sollen systematisch auf die AHV-Nummer zurückgreifen können, um Personen zu identifizieren und die Verwaltungsarbeit effizienter zu machen. Das Parlament hat der entsprechenden Gesetzesvorlage in der Wintersession zugestimmt. Der SGV begrüsst den Entscheid des Parlaments. Mit der Verwendung der AHV-Nummer wird der Datenabgleich zwischen den unterschiedlichen Registern für die Gemeinden erleichtert.

  • Zwischenstopp auf dem Weg zu einem rascheren Internet

    Mit der Motion 20.3915 der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) stand in der Wintersession 2020 ein politisches Vorhaben zur Diskussion, welches das Prinzip einer qualitativ hochwertigen digitalen Grundversorgung stärken möchte. Dies mit einer flächendeckenden Erhöhung der Internet-Mindestgeschwindigkeit von 10 auf 80 Megabit pro Sekunde. Auch positive politische Vorhaben weisen neben Vorzügen auch Nachteile auf.

  • Neue Stellungnahme

    Der SGV hat zur Vorlage «Mobilität und Raum 2050: Sachplan Verkehr, Teil Programm» Stellung genommen.

  • «Persönlichkeiten bringen einer Gemeinde Perspektiven»

    Mit dem Ausscheiden von Urs Hofmann aus dem Regierungsrat des Kantons Aargau geht eine lange und erfolgreiche Politikerkarriere zu Ende. Die Aargauer Gemeinden verlieren einen grossen Fürsprecher und konstruktiven Kritiker.

  • Naturgefahrensicher bauen: Darauf kommt es an

    Die Gebäudeschäden aufgrund von Überschwemmung, Hagel, Sturm und anderen Naturgefahren nehmen zu. Dabei ist die Bauweise Hauptproblem und Lösungsansatz zugleich: die wichtigsten Normen und Planungshilfen im Überblick.