Am 6. Juni 2020 erfolgte die dritte Etappe der Massnahmenlockerung während der COVID-19-Epidemie. Dabei wurde das Versammlungsverbot im öffentlichen Raum unter Umsetzung der Distanz- und Hygieneregeln und unter Rückverfolgbarkeit von engen Kontakten (Contact Tracing) gelockert. Öffentliche Veranstaltungen können bis zu einer maximalen Anzahl von gleichzeitig 300 Personen durchgeführt werden. Das Bundesamt für Gesundheit hat dazu ein Rahmenschutzkonzept erstellt.
Voraussetzung für die Sammlung von Unterschriften im öffentlichen Raum ab dem 1. Juni 2020 ist das Vorliegen eines Schutzkonzepts. Für dessen Ausarbeitung und Einhaltung sind die Komitees oder die Organisatoren der Unterschriftensammlung verantwortlich. Die Bundeskanzlei hat zu ihren Handen ein Standard-Schutzkonzept erstellt, welches als Grundlage dienen kann.
Das Bundesamt für Raumentwicklung hat die Projektausschreibung 2020–2021 für das Förderprogramm Nachhaltige Entwicklung lanciert. Kantone, Städte, Gemeinden sowie Dritte sind eingeladen, bis am 30. September 2020 Vorschläge für innovative und reproduzierbare Projekte einzureichen.
Welchen Handlungsspielraum haben Städte und Gemeinden, um Emissionen aus der Mobilität langfristig auf null zu senken? Die Pusch-Tagung, die im Rahmen der Schweizer Mobilitätsarena am 15. September 2020 in Bern stattfindet, zeigt anhand von Praxisbeispielen, welche Massnahmen wirken und von der Bevölkerung akzeptiert werden, welche Technologien zur Verfügung stehen und wo es Verhaltensänderungen braucht. Der SGV ist Partner der Tagung, SGV-Mitglieder profitieren von einer reduzierten Teilnahmegebühr.
Langlebigkeit, Serviceleistung und der Preis sind ausschlaggebende Einkaufskriterien. In diesem Pusch-Kurs (13. Oktober 2020 in Olten) zeigen Praxisbeispiele, wie Beschaffungsverantwortliche diese qualitativen Aspekte rechtlich korrekt in Ausschreibungen berücksichtigen und welche Vorteile eine nachhaltige Beschaffung für Werkhof und Gemeinde hat. Der SGV ist Partner des Kurses, SGV-Mitglieder profitieren von einer reduzierten Teilnahmegebühr.
Die Gemeinden sind unmittelbar vom «Lockdown» betroffen. Die «Schweizer Gemeinde» hat die Mitglieder des Vorstands des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV) mit Exekutivfunktion in einer Gemeinde um ihre Einschätzung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise gebeten.
Welche Möglichkeiten haben Kinder und Jugendliche, sich an Politik und Gesellschaft zu beteiligen? Welche Bedeutung wird ihrem Engagement und welches Gewicht wird ihrer Stimme beigemessen, im Allgemeinen und in den Bereichen, die sie direkt betreffen? Und wie kann die Partizipation von Kindern und Jugendlichen gefördert und verbessert werden?
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise gehen weit über jene der Finanzkrise 2008/2009 hinaus. Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (Skos) hat den Verlauf der Krise in den ersten zwei Monaten aus Sicht der Sozialhilfe analysiert und die kurz- und mittelfristigen Herausforderungen identifiziert sowie drei Szenarien für den zu erwartenden Anstieg der Fallzahlen und der Kosten der Sozialhilfe für den Zeitraum 2020–2022 hochgerechnet.
Falls sich die Coronavirus-Situation weiter entspannt, kann ab dem 8. Juni 2020 die generelle Eröffnung der Hallen- und Freibäder auch für Familien, Einzelpersonen etc. erfolgen. Selbstverständlich gelten auch hier die Abstandsregeln und die grundsätzlichen Verhaltensrichtlinien. Auch Hallen- und Freibäder müssen ein auf die individuelle Situation abgestütztes Schutzkonzept ausarbeiten. Der Verband der Hallen- und Freibäder (VHF) hat ein entsprechendes Muster-Schutzkonzept erarbeitet.
Die Taskforce gegen häusliche Gewalt von Bund und Kantonen hat mit Unterstützung verschiedener Verbände wie Apotheken, Drogerien, Bäckerei-Konfiserien oder auch der Gärtnereien eine nationale Plakataktion lanciert. Ziel ist eine niederschwellige Information von Betroffenen über Hilfsangebote bei häuslicher Gewalt in Geschäften des alltäglichen Gebrauchs. Plakate, die von allen Geschäften unabhängig der Branche selber auf A4 oder A3 ausgedruckt werden können, stehen als PDF zur Verfügung.
Die Zusammenarbeit zwischen Forschung und Praxispartnern ist von entscheidender Bedeutung für die erfolgreiche Umsetzung der Energiestrategie 2050. Im Juni lanciert das Bundesamt für Energie sein neues Förderprogramm SWEET. Auch Gemeinden können an Forschungsprojekten teilnehmen, um praxistaugliche Lösungen zu entwickeln. Energy-Connect, die vom Bund und verschiedenen Verbänden geförderte Plattform, verbindet interessierte Gemeinden mit führenden Schweizer Hochschulen und Universitäten.
Die Stiftung IdéeSport reagiert auf die negativen Auswirkungen der Covid-19-Krise für gewisse Familien und plant in der ganzen Schweiz die Durchführung von kostenlosen Sommeraktivitäten für Primarschüler/innen. Kinder sollen sich nach der langen Zeit zu Hause wieder austoben können und die Familien entlastet werden. Interessierte Schulen oder Gemeinden können sich für das Projekt «MoveYourSummer» bewerben.
Strategisch geschickt platzierte Grünflächen, widerstandsfähige Baumbestände, revitalisierte Bäche oder begrünte Dächer tragen dazu bei, die Umgebung natürlich zu kühlen. Fachleute präsentieren an der Pusch-Tagung (22. Juni 2020 in Biel) eine breite Palette an Möglichkeiten, wie Städte und Gemeinden der Klimaerwärmung wirksam begegnen und die Biodiversität im Siedlungsraum fördern können. Der SGV ist Partner der Tagung, SGV-Mitglieder profitieren von einer reduzierten Teilnahmegebühr.
Gemeinden, die in Öffentlichkeitsarbeit investieren, schaffen Vertrauen, Identität und Nähe. Die sozialen Medien sind ein wichtiges und zeitgemässes Instrument in der Kommunikation mit verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Im Pusch-Kurs (2. September 2020 in Zürich) lernen die Teilnehmenden, wie sie Facebook und Co. effizient nutzen können. Der SGV ist Partner des Kurses, SGV-Mitglieder profitieren von einer reduzierten Teilnahmegebühr.
Die KFO des Kantons Zürich hat eine Mustervorlage «COVID-19-Schutzkonzept» für die Verwaltungen erarbeitet. Das Schutzkonzept soll den Betrieb während der aktuellen Situation der Pandemie gewährleisten und gleichzeitig eine Ansteckung der Mitarbeiter/innen und von Dritten verhindern.
Sieben Wochen nach dem Lockdown beginnen die Lockerungen des Bundesrats zu greifen. Ab dem kommenden Montag können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen. Das Einhalten der Verhaltens- und Hygieneregeln bleibt jedoch weiterhin zentral. Diese wurden mit den beiden Empfehlungen «Maske tragen, wenn Abstandhalten nicht möglich ist» und «Homeoffice beibehalten» erweitert. Entsprechend wurde nun auch das Coronavirus-Plakat der Kampagne des Bundesamts für Gesundheit (BAG) angepasst. Städte und Gemeinden können das Plakat ab sofort kostenlos und online beim BAG-Logistikpartner GEWA bestellen.
Der Bundesrat zählt bei seinen Lockerungsmassnahmen auf einen funktionierenden öffentlichen Verkehr. SBB und Postauto haben als Systemführerinnen ÖV in Absprache mit den Bundesämtern für Verkehr und Gesundheit ein Schutzkonzept für den öffentlichen Verkehr entwickelt. Die Städte und Gemeinden sind bestrebt, die Transportunternehmen nach Kräften zu unterstützen und Massnahmen zum Schutz der Kundinnen und Kunden des öffentlichen Verkehrs wo sinnvoll und möglich auch im öffentlichen Raum umzusetzen.
Die Arbeitsgemeinschaft Schweizerischer Sportämter hat auf ihrer Website eine Rubrik «COVID-19: FAQ rund um Sportinfrastrukturen» für Städte und Gemeinden zusammengestellt. Darunter sind nützliche Links, häufig gestellte Fragen und Antworten sowie konkrete Beispiele aus Gemeinden und Städten zu finden (Informationsschreiben, Schutzkonzepte Sportanlagen etc.).
Das Jahr 2019 war für den SGV ereignisreich und intensiv. Mit der Milizarbeit-Kampagne hat er einen Sondereffort geleistet, der sich mehr als gelohnt hat. Hinzu kam das «Daily Business», die politische Arbeit auf Bundesebene, mit über 30 Stellungnahmen und Anhörungen. Mehr dazu und zu den laufenden politischen Geschäften des SGV erfahren Sie in kompakter und bebilderter Form im Jahresbericht 2019. Er ist als PDF und E-Paper abrufbar.
Im post-fossilen Zeitalter sind Wärmeverbünde als nachhaltige Alternative aktueller denn je. Der Pusch-Kurs (16. Juni 2020 in Lenzburg) vermittelt die Grundlagen, wie ein versorgungssicheres und energieeffizientes Wärmeverbundprojekt geplant und wirtschaftlich betrieben werden kann. Der SGV ist Partner des Kurses, SGV-Mitglieder profitieren von einer reduzierten Teilnahmegebühr.
Schweizerischer Gemeindeverband
Postfach, Laupenstrasse 35, CH-3001 Bern
031 380 70 00 - verband(at)chgemeinden.ch
2018. Alle Rechte vorbehalten. Bitte lesen Sie die «Allgemeinen rechtlichen Hinweise, Datenschutz», bevor Sie diese Website weiter benützen.