Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Associazione dei Comuni Svizzeri
Associaziun da las Vischnancas Svizras
Gemeinsam für starke Gemeinden
 
 
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Newsarchiv

  • Steff Schneider geht in Pension – Peter Camenzind ist Nachfolger

    Zwölf Jahre lang war Steff Schneider Leiter Information des SGV und Chefredaktor der «Schweizer Gemeinde». Ende 2013 hatte er seinen letzten Arbeitstag. Er wird zukünftig als selbständiger Redaktor tätig sein und im Mandatsverhältnis auch für den SGV arbeiten.

  • Teilrevision des Zivildienstgesetzes

    Der SGV hat zur Teilrevision des Zivildienstgesetzes (ZDG) Stellung genommen. Mit der Teilrevision soll der Vollzug des Zivildienstes an die neuen Rechtsgrundlagen der Armee (laufende Revision des Militärgesetzes) angepasst werden.

  • Generalversammlung am 15. Mai in Wallisellen

    Die Generalversammlung des SGV findet dieses Jahr rund einen Monat früher als bis anhin statt, nämlich am 15. Mai in Wallisellen.

  • Ja zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur

    Der Vorstand des Schweizerischen Gemeindeverbandes (SGV) hat an seiner Sitzung von Mitte Dezember in Bern die Ja-Parole zur Abstimmung über die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi) vom 9. Februar gefasst. Die Vorlage ermögliche Angebotsverbesserungen in allen Regionen der Schweiz, sichere die Finanzierung der Bahninfrastruktur nachhaltig – wobei alle, die von einem leistungsfähigen öV profitieren, einen Beitrag zahlen würden – und erlaube eine weitsichtige Planung der zukünftigen Bahnprojekte.

  • Korrekte Publikation von 0900-Nummern

    Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) hat festgestellt, dass bei der Publikation von 0900-Nummern – die auch für Notfall- oder Pikettdienste verwendet werden – die geltenden Bestimmungen oftmals nicht eingehalten werden.

  • Öffnungszeiten über die Festtage

    Die Geschäftsstelle des SGV und die Redaktion der «Schweizer Gemeinde» sind ab Montag, 23. Dezember, bis und mit Freitag, 3. Januar, geschlossen.

  • Fachtagung «Information ist alles – wie Städte und Gemeinden kommunizieren»

    Die Schweizerische Konferenz der Stadt- und Gemeindeschreiber, der SGV und der Schweizerische Städteverband führten am 8. November in Olten eine Fachtagung zum Thema «Information ist alles – wie Städte und Gemeinden kommunizieren» durch. Rund 170 Personen nahmen daran teil.

  • Korrekturen in der Raumplanungsverordnung verlangt

    Der SGV ist mit den Vorschlägen zur Umsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes nicht zufrieden. Bei der Siedlungsentwicklung müssten immer auch die kommunal und regional unterschiedlichen Herausforderungen und Möglichkeiten, und somit letztlich die individuellen Entwicklungsstrategien, berücksichtigt werden. Dies sei im Entwurf der Raumplanungsverordnung nicht der Fall.

  • Hannes Germann ist neuer Ständeratspräsident

    Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) freut sich über die Wahl von Hannes Germann zum Ständeratspräsidenten. Germann, der von 1997 bis 2008 Gemeindepräsident von Opfertshofen war, präsidiert den SGV seit 2008. Er setzt sich in dieser Funktion für die Autonomie und Leistungsfähigkeit der Gemeinden und für deren Mitspracherechte in verschiedenen Bereichen auf Bundesebene ein.

  • Belastete Standorte in Gemeinden rascher sanieren

    Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates hat im Rahmen der parlamentarischen Initiative Recordon «Frist für die Sanierung belasteter Standorte» eine Änderung des Umweltschutzgesetzes ausgearbeitet. Der Gesetzesvorentwurf sieht eine verstärkte Unterstützung der Kantone durch den Bund für die Sanierung von belasteten Standorten vor.

  • Aktionsplan zur «Grünen Wirtschaft» wird unterstützt

    Mit einer Änderung des Umweltschutzgesetzes (USG) als indirektem Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Grüne Wirtschaft» will der Bundesrat die Umweltpolitik modernisieren.

  • Finanzierung für den Agglomerationsverkehr sicherstellen

    In vielen Städten und Agglomerationsgemeinden besteht dringender Handlungsbedarf bei den Strassen- und Schieneninfrastrukturen. Der SGV fordert in seiner Stellungsnahme zum Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2015 für das Programm Agglomerationssverkehr deshalb, das Programm sei zwingend weiterzuführen.

  • Änderung des Asylgesetzes: Mitwirkungsrechte für Standortgemeinden gefordert

    Der SGV begrüsst die Stossrichtung der laufenden Asylgesetzrevision. Die vom Bund ins Auge gefassten Massnahmen zur Beschleunigung der Verfahren und die damit zusammenhängende Neustrukturierung des Asylbereichs zielen für ihn in die richtige Richtung.

  • Nein zur 1:12-Initiative

    Der SGV lehnt die Volksinitiative «1:12 – Für gerechte Löhne», die am 24. November zur Abstimmung kommt, ab. Die Initiative will, dass der Staat künftig allen Firmen in der Schweiz ein fixes Verhältnis von 1:12 zwischen dem höchsten und dem tiefsten Lohn vorschreibt.

  • Ja zur Preiserhöhung der Autobahnvignette

    Der SGV hat zur Änderung des Bundesgesetzes über die Abgabe für die Benützung von Nationalstrassen (Abstimmung vom 24. November) die Ja-Parole beschlossen.

  • Zweitwohnungsgesetz: wichtige Anliegen sind erfüllt

    Der SGV hat zu den Entwürfen des Zweitwohnungsgesetzes und der dazugehörenden Verordnung Stellung genommen.

  • Neue Adresse und Telefonnummer ab 1. Dezember

    Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) zieht von Urtenen-Schönbühl nach Bern. Ab dem 1. Dezember lauten Adresse und Telefonnummer der Geschäftsstelle:

  • Neues Antragsverfahren für Identitätskarten bei den Gemeinden

    Mit der im März 2012 in Kraft getretenen Anpassung des Bundesgesetzes über Ausweise für Schweizer Staatsangehörige wurde die gesetzliche Grundlage geschaffen, dass auch in Zukunft Identitätskarten bei den Gemeinden beantragt werden können, wenn die Kantone dies zulassen. Zudem hat das Parlament entschieden, dass das heutige, auf Papierformularen basierende Antragsverfahren durch ein modernes elektronisches Verfahren abgelöst werden soll.

  • Den Zubau der Photovoltaik nicht bremsen

    Der SGV hat zur Änderung der Energieverordnung und Herkunftsnachweis-Verordnung Stellung genommen. Die Anpassungen betreffen u.a. die Kostendeckende Einspeisevergütung (KEV).

  • Leitfaden zu Kooperationen im Wasserbereich

    Bei der Bewirtschaftung der verschiedenen Wasserbereiche stehen viele Gemeinden vor neuen, komplexen Aufgaben. Der «Wasserkompass für die Gemeinden» gibt Anregungen, wann sich Kooperationen lohnen und wie man dabei vorgehen kann.