In der Diskussion über die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (Kesb) folgt regelmässig das Bedauern über gestiegene Kosten. Doch wer mit Zahlen argumentiert, tut dies auf schwacher Basis.
Viele Gemeinden leiden unter Personalmangel sowohl in den Behörden als auch in den Verwaltungen. Wie kann dem Problem begegnet werden?
Von 2011 bis 2013 wurde im Kanton St. Gallen das Pilotprojekt «Gemeinde bewegt» durchgeführt. Es wirkt in den Gemeinden bis heute nach.
Die Schwyzer Gemeinde Sattel hat sich ein modernes Dorfzentrum geschaffen. Dafür brauchte es kompromissbereite Investoren, einen hartnäckigen Gemeinderat und einen langen Atem.
Der SGV hat zu Änderungen der Energieverordnung und der Stromversorgungverordnung sowie zu den Parlamentarische Initiativen «Gleichstellung der eingetragenen Partnerschaft und der Ehe im Einbürgerungsverfahren» Stellung genommen.
Nach dem hauchdünnen Ja zum neuen RTVG ist die Diskussion um den Service public lanciert. Doch dieser ist mehr als die Fernseh- und Radioprogramme der SRG. Das sauber aufbereitete Wasser im morgendlichen Kaffee, das funktionierende Stromnetz, der Strassenwischer, der für saubere und sichere Trottoirs sorgt – wir alle profitieren täglich vom Service public der öffentlichen Hand, oft unbewusst. Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) fordert einen weiterhin qualitativ hochstehenden und flächendeckenden Service public in der ganzen Schweiz. Dies bekräftigte Ständerat und SGV-Präsident Hannes Germann an der Generalversammlung des SGV vom 18. Juni in Bern.
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Rund 90 Prozent der Schweizer Gemeinden arbeiten mit einem Raumplanungsbüro zusammen. Und kleinere Kommunen operieren vor allem mit klassischen Raumplanungsinstrumenten wie der Nutzungsziffer.
Die diesjährige Generalversammlung des SGV (Donnerstag, 18. Juni 2015, ab 9.30 Uhr im Kongresszentrum Bernexpo, Bern-Wankdorf) widmet sich neben den statutarischen Traktanden dem Thema «Service public».
Vergeletto und Onsernone müssen sich in eine Einheitsgemeinde einfügen. Das Bundesgericht hat einen entsprechenden Beschluss des Tessiner Grossen Rates als rechtens beurteilt.
«Die Schweiz braucht das Milizsystem», sagt SGV-Direktor Reto Lindegger in der Sendung «Doppelpunkt» auf Radio SRF1.
Der SGV unterstützt den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF).
Die Kommunalbetriebe sorgen täglich für Sauberkeit und Sicherheit auf Strassen, Wegen und Plätzen.
Die Emotionen im Ort kochten hoch, als bekannt wurde, dass der Bund die ehemalige Kaserne in Losone als Asylunterkunft nutzen wird. Doch mittlerweile hat sich die Situation beruhigt.
Am 23. Juni ist nationaler Jurytag des Prix Lignum. Für den Preis von Holzwirtschaft Schweiz ist auch ein Schul- und Sporthallenneubau der Luzerner Gemeinde Inwil angemeldet.
Der Schweizerische Gemeindeverband begrüsst, dass das Littering mit Bussen bekämpft werden kann.
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Die neue Pflegefinanzierung hat zu einer Entlastung der Krankenversicherer und zu einer Mehrbelastung der öffentlichen Hand geführt. Je nach kantonalem Finanzierungsmodell – in zehn Kantonen geht die Restfinanzierung der Pflegekosten zu 100 Prozent an die Gemeinden – sind die Städte und Gemeinden von der Kostensteigerung überdurchschnittlich belastet.
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