Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Associazione dei Comuni Svizzeri
Associaziun da las Vischnancas Svizras
Gemeinsam für starke Gemeinden
 
 
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Newsarchiv

  • NAF und Agglomerationsprogramme: Ein Schritt in die richtige Richtung

    Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) unterstützt den neuen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF), das hat er in seiner Vernehmlassungsantwort festgehalten.

  • Für höhere anrechenbare Mietzinse in den Ergänzungsleistungen

    Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) begrüsst die Änderung des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (ELG). Die Änderung sieht vor, die maximalen Beträge für Mietzinse zu erhöhen, die bei der Berechnung des EL-Anspruchs berücksichtigt werden.

  • Fachtagung des SGV zum kommunalen Standortwettbewerb

    Der SGV führt am 19. September im Hotel Arte in Olten eine Fachtagung zum Thema «Standortwettbewerb – wie sich Gemeinden behaupten können» durch.

  • Ausschreibung für den Demokratiepreis

    Die Neue Helvetische Gesellschaft-Treffpunkt Schweiz vergibt zum zweiten Mal nach 2012 einen Demokratiepreis. Er thematisiert die Stärkung der Demokratie auf Gemeindeebene, insbesondere im Umfeld von Fusionsprojekten.

  • Gemeinden können beim Bund digital archivieren

    Das Bundesarchiv darf Kantonen, Gemeinden und weiteren Institutionen die digitale Archivierung von Daten anbieten. Dazu hat es der Bundesrat mit einem Leistungsauftrag ermächtigt.

  • Regiosuisse-Monitoringbericht 2013

    Die Innovationstätigkeit hat in ländlichen Gebieten stark abgenommen: Zu diesem Ergebnis kommt der Monitoringbericht 2013 von Regiosuisse, der Netzwerkstelle für Regionalentwicklung.

  • Leitfaden für die Nutzung der E-Rechnung

    Die Schweizerische Informatikkonferenz (SIK) hat einen «Leitfaden für die Nutzung der E-Rechnung mit verschiedenen Dienstleistungsanbietern» erarbeitet.

  • Handbuch Infrastrukturmanagement erscheint im Herbst

    Wie die Organisation Kommunale Infrastruktur in ihrem aktuellen Newsletter mitteilt, ist die Vernehmlassung zum Handbuch Infrastrukturmanagement abgeschlossen.

  • Flüchtlinge als Betreuungshelfer

    Im Kanton St. Gallen können sich anerkannte Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen zu Betreuungshelfern ausbilden lassen.

  • Standortwettbewerb – wie sich Gemeinden behaupten können

    Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) führt am 19. September im Hotel Arte in Olten eine Fachtagung zum Thema «Standortwettbewerb – wie sich Gemeinden behaupten können» durch.

  • Gastkommentar zur Verkehrsfinanzierung in der NZZ

    Die NZZ hat einen Gastkommentar von Ständeratspräsident Hannes Germann, Präsident des SGV, und Michael Bützer, Leiter Politikbereiche des SGV, zum Thema Verkehrsfinanzierung veröffentlicht.

  • Stellungnahme zur Vermietung von Parkplätzen

    Der SGV hat zur vorgesehenen Praxisänderung bezüglich Mehrwertsteuerpflicht bei der Vermietung von Parkplätzen im Gemeingebrauch Stellung genommen. Er lehnt die Aufhebung der Mehrwertsteuer-Befreiung entschieden ab, da die Änderung einen unverhältnismässig hohen administrativen Aufwand für die Gemeinden zur Folge hätte.

  • Ja zum Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung

    Der SGV empfiehlt ein Ja zum Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung (Abstimmung vom 18. Mai), denn eine qualitativ gute und flächendeckende Grundversorgung mit medizinischen Dienstleistungen in der ganzen Schweiz ist ihm ein wichtiges Anliegen.

  • Altlastensanierung: Hürden für die Gewährung von Abgeltungen gesenkt

    Damit den Kantonen Abgeltungen für die Sanierung belasteter Standorte gewährt werden können, muss derzeit die Bedingung erfüllt sein, dass seit dem 1. Februar 1996 keine Abfälle mehr auf den betreffenden Standorten abgelagert wurden. Diese Frist soll nun um fünf Jahre hinausgeschoben werden, nämlich bis zum 1. Februar 2001. Der Bundesrat hat Ende April einem dahingehenden Vorschlag der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (Urek-S) zugestimmt.

  • Bundesrat überweist Botschaft zum Schienengüterverkehr in der Fläche

    Der Bundesrat hat Ende April die Botschaft zur Totalrevision des Gütertransportgesetzes ans Parlament verabschiedet. Er hält nach der Vernehmlassung an den wichtigsten Änderungsvorschlägen fest.

  • Liste der besten leisen Strassenbeläge

    Gemäss neuen Berechnungen des Bundesamts für Umwelt (Bafu) ist in der Schweiz tagsüber jede fünfte Person am Wohnort von schädlichem Strassenlärm betroffen. In der Nacht ist es jede sechste Person. Das Umweltschutzgesetz und die Lärmschutzverordnung verpflichten Bund resp. Kantone und Gemeinden, Strassenabschnitte, die übermässigen Lärm verursachen, bis 2015 resp. 2018 zu sanieren.

  • Bewerbung für das Projekt «Umsetzung der 2000-Watt-Gesellschaft»

    Das Bundesamt für Energie (BFE) unterstützt Energiestädte, die Konzepte für die Umsetzung der 2000-Watt-Gesellschaft entwickeln wollen. Die Gemeinden analysieren dabei Energiebedarf und lokale Potenziale und legen Schwerpunkte für die Umsetzung fest.

  • Pilotversion der E-Government-Landkarte Schweiz ist online

    Das Informatiksteuerungsorgan des Bundes hat die Pilotversion der E-Government-Landkarte Schweiz lanciert. Sie bietet Angaben zu den Online-Dienstleistungen der Behörden sowie Informationen zu den dahinterstehenden technischen Lösungen, den IKT-Anbietern und zu den massgebenden eCH-Standards.

  • RPG-Revision, 2. Etappe: Vernehmlassung soll verschoben werden

    Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation plant, die Vernehmlassung zur Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG), 2. Etappe, im Juni zu lancieren. In einem gemeinsamen Brief an Bundesrätin Doris Leuthard beantragen der SGV, der Schweizerische Städteverband (SSV) und die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK), die Vernehmlassung auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

  • Neue Stellungnahmen online

    Auf der Website des SGV sind vier neue Stellungnahmen aufgeschaltet.

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