Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Associazione dei Comuni Svizzeri
Associaziun da las Vischnancas Svizras
Gemeinsam für starke Gemeinden
 
 
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«Alle können etwas für das Milizsystem tun»

An der Generalversammlung des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV) vom 24. Mai 2019 in Bellinzona betonte Bundesrat Ignazio Cassis, wie wichtig das Milizsystem und starke Gemeinden für die Schweiz seien. Die Delegierten wählten Carmelia Maissen, Gemeindepräsidentin von Ilanz, neu in den Vorstand und genehmigten eine Erhöhung der Mitgliederbeiträge um 20 Prozent.

Einen Tag nach dem Sommerseminar stand das Milizsystem auch an der Generalversammlung des SGV im Fokus. Bundesrat Ignazio Cassis gab während seiner Rede ein Lob an die Adresse des SGV: «Es braucht Debatten über den Wert des Milizsystems. Darum gratuliere ich dem Schweizerischen Gemeindeverband, dass er das Jahr 2019 zum ‹Jahr der Milizarbeit› gemacht hat. Schön auch, dass Sie dies mit vielen Partnern zusammen gestalten, denn die Zukunft des Milizsystems betrifft alle. Und alle können etwas dafür tun: Schule, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien, Politik.» Die Schweiz habe mit dem Milizsystem eine einzigartige Institution, sagte Cassis. «Sie stärkt Kompromissfähigkeit und Konsens und hält die Bürokratie in Schranken.» Ohne Milizsystem würden auch der Föderalismus und die Subsidiarität infrage gestellt. Deren Idee sei es, dass Entscheidungen auf der untersten Staatsebene in der kleinsten Einheit gefällt werden können, also möglichst nah bei den Bürgerinnen und Bürgern. «Starke Gemeinden sind sehr wichtig für die Schweiz. Dazu brauchen sie Autonomie und Gestaltungsfreiheit», betonte der Aussenminister.

Vor der Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, im statutarischen Teil der Generalversammlung, hatten die Delegierten Carmelia Maissen, Gemeindepräsidentin von Ilanz und Grossrätin des Kantons Graubünden, neu in den Vorstand des SGV gewählt. Daniel Albertin war aus dem Vorstand zurückgetreten. Die Delegierten genehmigten zudem eine Erhöhung der Mitgliederbeiträge um 20 Prozent ab 2020. Mit der Erhöhung der Mitgliederbeiträge wird das jährliche strukturelle Defizit des Verbands ausgeglichen. Mit zusätzlichen betrieblichen Massnahmen soll andererseits die finanzielle Reserve des Verbands, welche in den letzten Jahren rückläufig war, massvoll geäufnet werden. Die Delegierten hiessen die weiteren statutarischen Geschäfte – Jahresbericht 2018, Jahresrechnung 2018 und Entlastung des Vorstands – ebenfalls gut.

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