Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Associazione dei Comuni Svizzeri
Associaziun da las Vischnancas Svizras
Gemeinsam für starke Gemeinden
 
 
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E-Government in den Gemeinden gezielter fördern

Angesichts der steigenden Anforderungen an die Gemeinden und den gleichzeitig sinkenden verfügbaren Mitteln will der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) E-Government auf kommunaler Ebene in Zukunft weiterhin mit Nachdruck fördern.

«IT- und E-Government-Projekte sollen die Gemeinden aber entlasten, und der Aufwand soll so klein wie möglich gehalten werden», sagt Michael Bützer, Leiter Politikbereiche beim SGV. In einem Positionspapier verlangt der SGV, dass den unterschiedlichen Bedürfnissen und Anforderungen der Gemeinden gebührend Rechnung getragen wird. Bund und Kantone sollen einen besonderen Fokus auf die Definition von standardisierten Schnittstellen legen und dabei sicherstellen, dass Neuerungen in möglichst vielen Gemeinden umgesetzt werden können. Der SGV fordert, dass Gemeinden unterstützt werden, indem beispielsweise ein Teil der Softwarekosten von Standardprodukten – wie anlässlich der Registerharmonisierung bei den Einwohnerkontrollen – subventioniert wird. Zudem müssten analog der nationalen E-Government-Strategie auch alle Kantone eine gemeinsame E-Government-Strategie mit ihren Gemeinden vereinbaren. «Der Bund kann dazu Hilfestellungen bieten, indem er beispielsweise informiert, wie sich IT- und E-Government-Vorhaben auf die kantonale und kommunale Gesetzgebung auswirken werden», sagt Bützer. Schliesslich sollen im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Informatikkonferenz ICT-Dienstleistungen für die Mitglieder des SGV noch ausführlicher beworben werden.
Zusammenfassung des Positionspapiers
Artikel in der «Schweizer Gemeinde» vom 14. Februar