Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Associazione dei Comuni Svizzeri
Associaziun da las Vischnancas Svizras
Gemeinsam für starke Gemeinden
 
 
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Finanzierung der Gemeindestrassen langfristig sicherstellen

Zahlreiche Gemeinden haben zunehmend Schwierigkeiten, genügend finanzielle Mittel für den Werterhalt ihrer Strassen bereitzustellen. Ständeratspräsident Hannes Germann, Präsident des SGV, forderte an der Tagung des Fachverbandes Infra vom 23. Januar in Luzern, neue Finanzierungsmodelle zu prüfen.

«Die strukturellen Budgetdefizite, die momentan in zahlreichen Kantonen und Gemeinden bestehen, werden ansonsten zu einer noch höheren Strassenrechnung führen», sagte Germann. Er forderte auch den Bund auf, sich über den Nationalstrassenfonds an Betrieb und Unterhalt von Gemeindestrassen zu beteiligen. Der SGV-Präsident wies darauf hin, dass rund 40 Prozent des öffentlichen Verkehrs in Städten und Gemeinden auf der Strasse erbracht wird. Dementsprechend komme der effizienten Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger in Städten und Gemeinden eine zentrale Bedeutung zu. «In Zukunft müssen die nationalen und kantonalen Verkehrsnetze noch systematischer und umfassender in diese Verknüpfung mit einbezogen werden.» Gelingen könne dies nur im Rahmen einer intensivierten tripartiten Zusammenarbeit. Germann hob ausserdem die Wichtigkeit einer umfassenden Infrastrukturstrategie hervor. «Die Gemeinden müssen dabei von Bund, Kantonen und Fachkreisen in ihren Bemühungen mit praxis- und miliztauglichen Werkzeugen, Anleitungen und Dienstleistungen unterstützt werden», sagte er.
Interview mit Hannes Germann auf Tele1 («fokus»-Tagesgespräch vom 23.1.2014)