Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Associazione dei Comuni Svizzeri
Associaziun da las Vischnancas Svizras
Gemeinsam für starke Gemeinden
 
 
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RPG-Revision, 2. Etappe: Vernehmlassung soll verschoben werden

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation plant, die Vernehmlassung zur Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG), 2. Etappe, im Juni zu lancieren. In einem gemeinsamen Brief an Bundesrätin Doris Leuthard beantragen der SGV, der Schweizerische Städteverband (SSV) und die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK), die Vernehmlassung auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

Einerseits seien Kantone, Städte und Gemeinden im Juni «vollauf mit der Umsetzung der RPG-Revision, 1. Etappe, befasst und konzentrieren ihre Ressourcen auf dieses Geschäft», andererseits sei der Zeitpunkt aufgrund der Sommerferien schlecht gewählt, begründen SGV, SSV und BPUK. «Eine seriöse und fundierte Stellungnahme kann zu diesem Zeitpunkt von den Kantonen, Städten und Gemeinden nicht erwartet werden», heisst es im gemeinsamen Brief. Der Zeitpunkt der Vernehmlassung müsse mit Kantonen, Städten und Gemeinden abgestimmt werden.