Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Associazione dei Comuni Svizzeri
Associaziun da las Vischnancas Svizras
Gemeinsam für starke Gemeinden
 
 
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Untersuchung zu Gemeindeartikel

Der Bundesrat wird die Wirkung des Städte- und Gemeindeartikels der Bundesverfassung, der seit dem Jahr 2000 in Kraft ist, untersuchen lassen. Oppositionslos hat der Ständerat in der vergangenen Wintersession ein Postulat von Hannes Germann überwiesen.

Dieser will wissen, wie der Verfassungsartikel von den Bundesstellen interpretiert wird und welche konkrete Bedeutung er für Gemeinden, Städte, Agglomerationen und Berggebiete hat. Zudem soll der Bundesrat aufzeigen, ob die in den Artikel gesetzten Erwartungen erfüllt wurden und wie sich dieser auf die politischen Entscheidprozesse ausgewirkt hat. Dasselbe, von Kurt Fluri eingereichte Postulat wurde auch im Nationalrat angenommen.